Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Ausbildungsstellenmarkt von ausbildungsstelle.com
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Onlineplattform ausbildungsstelle.com
ausbildungsstelle.com ist ein Projekt von phonecc -- Jens Heinz, vertreten durch den Inhaber Jens Heinz, Bahnstraße 4 in 08056 Zwickau.
Bei Online-Stellung des Dienstes kommt ein Vertrag zwischen der natürlichen oder juristischen Person, die bei ausbildungsstelle.com eine Anzeige für eine Ausbildungsstelle aufgibt ("Stellenanbieter"), und phonecc -- Jens Heinz zustande; jedoch nicht mit dem Besucher der Website.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Dienstes ist die entgeltlose Anzeige von verlinkten Ausbildungsstellenanzeigen auf der Seite, www.ausbildungsstelle.com.
3. Vertragsschluss
Das Vertragsverhältnis kommt mit der Online-Stellung der Anzeige durch phonecc -- Jens Heinz zustande. Dies gilt sowohl für Anzeigen, die online aufgegeben werden als auch für telefonisch aufgegebene Anzeigen.
4. Vertragslaufzeit
Der Vertrag beginnt mit erster Online-Stellung der Anzeige und endet mit Löschung der Anzeige durch den Stellenanbieter oder durch phonecc -- Jens Heinz.
5. Rechte und Pflichten von phonecc -- Jens Heinz
phonecc -- Jens Heinz behält sich vor, Anzeigen abzuweisen. Dies gilt insbesondere für solche Textlinks, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, z.B. Informationen und Darstellungen die zu Rassenhass aufstacheln oder gewaltverherrlichender Art sind oder Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, verletzen; die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 StGB) oder die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Dies gilt auch, wenn von der Anzeige auf solche Seiten verwiesen wird oder auf diesen eine Weiterleitung erfolgt.
phonecc -- Jens Heinz ist berechtigt, die Ausbildungsstellenanzeigen an Kooperationspartner weiterzureichen. Aktuelle Kooperationen bestehen mit jumpforward.de, backinjob.de und meinestadt.de. phonecc -- Jens Heinz wählt mit Sorgfalt entsprechende Kooperationspartner aus, damit die Reichweite der Anzeigen für den Stellenanbieter die höchstmögliche Effizienz erzielt. phonecc -- Jens Heinz wird die Kooperationspartner vertraglich zur Anerkennung der eigenen Datenschutzrichtlinien verpflichten. Der Stellenanbieter kann die direkte Weitergabe der Daten durch entsprechenden Eintrag im persönlichen Bereich unterbinden.
6. Datenschutz
Der Stellenanbieter erklärt sich damit einverstanden, dass die Adressen und Firmennamen der Stellenanbieter bei phonecc -- Jens Heinz gespeichert und zur Durchführung der phonecc --Jens Heinz Dienste verwendet und verarbeitet werden.
phonecc -- Jens Heinz achtet die Privatsphäre der Stellenanbieter und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die phonecc -- Jens Heinz im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der phonecc --Jens Heinz Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt phonecc -- Jens Heinz nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes.
phonecc --Jens Heinz darf den Stellenanbieter in Bezug auf seine Seitenanmeldung kontaktieren und dabei die E-Mail-Adresse sowie die Telefon- bzw. Fax-Nummer benutzen, die der Stellenanbieter während des Anmeldeprozesses genannt oder später aktualisiert hat.
7. Haftungsbeschränkungen
phonecc -- Jens Heinz haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen durch phonecc -- Jens Heinz gemäß § 280 Abs. 1 BGB sind ausgeschlossen, soweit sich aus den folgenden Regelungen nicht etwas abweichendes ergibt.
phonecc -- Jens Heinz haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstiger mittelbarer Folgeschäden. Ferner haftet phonecc -- Jens Heinz nicht für die über im Internet abrufbaren und eingebundenen Informationen -- weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität, noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.
phonecc --Jens Heinz übernimmt keine Gewährleistung für eine bestimmte Anzahl von Klicks auf den Textlink. phonecc -- Jens Heinz übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder das Funktionieren der URL des Stellenanbieters, der dazugehörigen Webseiten sowie der Richtigkeit der Beschreibungen in den Textlinks. Vielmehr ist der Stellenanbieter hierfür allein verantwortlich.
Der Stellenanbieter ist dafür verantwortlich, dass seine Anzeige nicht gegen Rechte und Pflichten Dritter verstößt, insbesondere gegen Urheber- und Markenrechte oder Wettbewerbsrecht. Eine gerichtliche Anordnung eines zuständigen Gerichts betreffend eine Markenrechtsfrage wird phonecc -- Jens Heinz unverzüglich befolgen.
Die Haftungsbeschränkungen gemäß der vorstehenden Absätze (1) -- (5) gelten nicht für Körperschäden. Ebenso gelten sie nicht für sonstige Schäden, die phonecc -- Jens Heinz vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) entstanden sind.
8. Haftungsfreistellung
Sollte phonecc -- Jens Heinz von Dritten in Anspruch genommen werden wegen behaupteter Rechtsverletzungen durch die Inhalte der Textlinks oder durch die Seiten, auf die der Textlink verlinkt (insbesondere bei angeblichen Verletzungen von Urheber oder sonstigen Schutzrechten, Persönlichkeitsrechten, Rechten am eingerichteten oder ausgeübten Gewerbebetrieb oder von datenschutzrechtlichen Bestimmungen), so stellt der Stellenanbieter phonecc -- Jens Heinz von derartigen Ansprüchen unwiderruflich frei, bietet bei der Rechtsverteidigung die notwendige Unterstützung und übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
9. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist -- soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist -- Zwickau als Sitz von phonecc -- Jens Heinz. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Kunden, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. phonecc -- Jens Heinz ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. Es gilt deutsches Recht.
10. Salvatorische Klausel
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.
Stand April 2008
