Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Ausbildungsstellenmarkt von ausbildungsstelle.com
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich
für die Onlineplattform ausbildungsstelle.com
ausbildungsstelle.com ist ein Projekt von phonecc -- Jens Heinz,
vertreten durch den Inhaber Jens Heinz, Bahnstraße 4 in 08056 Zwickau.
Bei Online-Stellung des Dienstes kommt ein Vertrag zwischen der
natürlichen oder juristischen Person, die bei ausbildungsstelle.com eine Anzeige für eine
Ausbildungsstelle aufgibt ("Stellenanbieter"), und phonecc -- Jens Heinz
zustande; jedoch nicht mit dem Besucher der Website.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Dienstes ist die entgeltlose Anzeige von verlinkten
Ausbildungsstellenanzeigen auf der Seite, www.ausbildungsstelle.com.
3. Vertragsschluss
Das Vertragsverhältnis kommt mit der Online-Stellung der Anzeige durch
phonecc -- Jens Heinz zustande. Dies gilt sowohl für Anzeigen, die
online aufgegeben werden als auch für telefonisch aufgegebene Anzeigen.
4. Vertragslaufzeit
Der Vertrag beginnt mit erster Online-Stellung der Anzeige und endet mit
Löschung der Anzeige durch den Stellenanbieter oder durch phonecc --
Jens Heinz.
5. Rechte und Pflichten von phonecc -- Jens Heinz
phonecc -- Jens Heinz behält sich vor, Anzeigen abzuweisen. Dies gilt
insbesondere für solche Textlinks, die gegen geltendes Recht der
Bundesrepublik Deutschland verstoßen, z.B. Informationen und
Darstellungen die zu Rassenhass aufstacheln oder gewaltverherrlichender
Art sind oder Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte,
verletzen; die
Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle
Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 StGB)
oder die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Dies gilt auch, wenn
von der Anzeige auf solche Seiten verwiesen wird oder auf diesen eine
Weiterleitung erfolgt.
phonecc -- Jens Heinz ist berechtigt, die Ausbildungsstellenanzeigen an
Kooperationspartner weiterzureichen. Aktuelle Kooperationen bestehen mit
jumpforward.de, backinjob.de und meinestadt.de. phonecc -- Jens Heinz
wählt mit Sorgfalt entsprechende Kooperationspartner aus, damit die
Reichweite der Anzeigen für den Stellenanbieter die höchstmögliche
Effizienz erzielt. phonecc -- Jens Heinz wird die Kooperationspartner
vertraglich zur Anerkennung der eigenen Datenschutzrichtlinien
verpflichten. Der Stellenanbieter kann die direkte Weitergabe der Daten
durch entsprechenden Eintrag im persönlichen Bereich unterbinden.
6. Datenschutz
Der Stellenanbieter erklärt sich damit einverstanden, dass die Adressen
und Firmennamen der Stellenanbieter bei phonecc -- Jens Heinz
gespeichert und zur Durchführung der phonecc --Jens Heinz Dienste
verwendet und verarbeitet werden.
phonecc -- Jens Heinz achtet die Privatsphäre der Stellenanbieter und
hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene
Daten, die phonecc -- Jens Heinz im Rahmen der Anmeldung sowie zur
Durchführung der phonecc --Jens Heinz Dienste erhebt oder verarbeitet,
nutzt phonecc -- Jens Heinz nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes.
phonecc --Jens Heinz darf den Stellenanbieter in Bezug auf seine
Seitenanmeldung kontaktieren und dabei die E-Mail-Adresse sowie die
Telefon- bzw. Fax-Nummer benutzen, die der Stellenanbieter während des
Anmeldeprozesses genannt oder später aktualisiert hat.
7. Haftungsbeschränkungen
phonecc -- Jens Heinz haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach
Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen durch
phonecc -- Jens Heinz gemäß § 280 Abs. 1 BGB sind ausgeschlossen, soweit
sich aus den folgenden Regelungen nicht etwas abweichendes ergibt.
phonecc -- Jens Heinz haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene
Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstiger mittelbarer
Folgeschäden. Ferner haftet phonecc -- Jens Heinz nicht für die über im
Internet abrufbaren und eingebundenen Informationen -- weder für die
Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität, noch für deren
Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.
phonecc --Jens Heinz übernimmt keine Gewährleistung für eine bestimmte
Anzahl von Klicks auf den Textlink. phonecc -- Jens Heinz übernimmt keine
Haftung für die Richtigkeit oder das Funktionieren der URL des
Stellenanbieters, der dazugehörigen Webseiten sowie der Richtigkeit der
Beschreibungen in den Textlinks. Vielmehr ist der Stellenanbieter
hierfür allein verantwortlich.
Der Stellenanbieter ist dafür verantwortlich, dass seine Anzeige nicht
gegen Rechte und Pflichten Dritter verstößt, insbesondere gegen Urheber-
und Markenrechte oder Wettbewerbsrecht. Eine gerichtliche Anordnung
eines zuständigen Gerichts betreffend eine Markenrechtsfrage wird
phonecc -- Jens Heinz unverzüglich befolgen.
Die Haftungsbeschränkungen gemäß der vorstehenden Absätze (1) -- (5)
gelten nicht für Körperschäden. Ebenso gelten sie nicht für sonstige
Schäden, die phonecc -- Jens Heinz vorsätzlich oder grob fahrlässig zu
vertreten hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht
fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten
(Kardinalspflichten) entstanden sind.
8. Haftungsfreistellung
Sollte phonecc -- Jens Heinz von Dritten in Anspruch genommen werden
wegen behaupteter Rechtsverletzungen durch die Inhalte der Textlinks
oder durch die Seiten, auf die der Textlink verlinkt (insbesondere bei
angeblichen Verletzungen von Urheber oder sonstigen Schutzrechten,
Persönlichkeitsrechten, Rechten am eingerichteten oder ausgeübten
Gewerbebetrieb oder von datenschutzrechtlichen Bestimmungen), so stellt
der Stellenanbieter phonecc -- Jens Heinz von derartigen Ansprüchen
unwiderruflich frei, bietet bei der Rechtsverteidigung die notwendige
Unterstützung und übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
9. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses
Vertrages sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende
Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die
Beendigung des Vertrages ist -- soweit der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist -- Zwickau als Sitz von phonecc -- Jens Heinz. Diese
Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Kunden, die in Deutschland
keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der
Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn
für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. phonecc
-- Jens Heinz ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. Es gilt deutsches Recht.
10. Salvatorische Klausel
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren
Stelle das von den Parteien Gewollte.
Stand April 2008